Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ formiert sich

1. September 2011

Am 24. September 2011 ist von militanten Nazis eine Demonstration in
Frankfurt geplant. Anlass für die Demonstration ist der im
rechtsradikalen Milieu gerade diskutierte „Tag der weißen Gefangenen und
ihrer Unterstützer“, ein Solidaritätstag für inhaftierte Neonazis. Des
Weiteren wollen die Veranstalter_innen den am 24.9.1993 verstorbenen
Sänger Ian Stuart „ehren“. Dieser war Mitbegründer des militanten
rechtsradikalen und in Deutschland verbotenen „Blood and Honour“-Netzwerkes.

Die Veranstalter_innen der Nazidemo am 24. September kommen aus dem
Umfeld des deutschsprachigen Ablegers der „Racial Volunteer Force“
(„Völkische Freiwilligeneinheit“) aus der Pfalz. Diese Gruppierung
versteht sich als Nachfolgeorganisation der „Combat 18“, einer
europaweit agierenden, neonazistischen, terroristischen Organisation.
Die RVF-Pfalz sympathisiert in Deutschland mit der „Hilfsorganisation
für Nationale Gefangene und ihre Angehörigen e. V.“ (HNG). Die HNG hat
sich rechtsradikalen Straftäter_innen verschrieben und pflegt Kontakte
in das militante rechtsradikale Milieu. Sie betreut Neonazis während und
nach einer Freiheitsstrafe und trägt zu ihrer rechtsradikalen
Resozialisation bei. Das Innenministerium prüft seit Längerem ein Verbot
der HNG.

Gegen die geplante Demonstration hat sich nun Widerstand formiert. Das
Bündnis „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ hat sich zum Ziel gesetzt,
den Nazis mit friedlichen Massenblockaden eine antifaschistische
demokratische Kultur entgegenzusetzen. Rund um den Bahnhof, den Anfangs-
und Endpunkt der Nazidemonstration, wurden seitens des Bündnisses
verschiedene Kundgebungsorte angemeldet, von denen vielfältige
Gegenproteste ausgehen sollen. Janek Lassau, der Pressesprecher des
Bündnisses, meint dazu: „Wir werden nicht akzeptieren, dass Nazis durch
Frankfurts Straßen marschieren. Unser breites zivilgesellschaftliches
Bündnis wird lautstark dagegen protestieren.“.

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ vereint aktive
zivilgesellschaftliche Akteure aus Frankfurt (Oder), Słubice und dem
Land Brandenburg. Hier finden Kirchen, Gewerkschaften, Parteien,
antifaschistische Initiativen, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger
ihren Platz.

Alle Bürger_innen sind aufgerufen, sich dem Bündnis anzuschließen und
mit uns gemeinsam die Nazis am 24. September zu blockieren.