27. Januar 2007 – Ein Nachwort
30. Januar 2007
Wir bedanken uns bei allen Mitmenschen, die am Samstag, den 27. Januar 2007 den Weg in die Stadt fanden, um bei der von der „Plattform gegen Rechts“ veranstalteten Kundgebung ein Zeichen gegen Neofaschismus zu setzen. Die zahlreiche Teilnehmer_innen der Kundgebung südlich der Lennè- Passage zeigt, dass Frankfurter_innen und Angereiste sich nicht damit abfinden wollten, dass die NPD durch die Stadt zieht.
Jedoch hatten wir uns mehr Beteiligung erhofft, als es darum ging, mehr als Gesicht zu zeigen und die NPD an ihrem Aufmarsch zu hindern. Die von linksalternativen Jugendlichen begonnene Sitzblockade scheiterte auf Grund geringer Beteiligung. Bei einer breiten Unterstützung wäre es möglicherweise gelungen, die Straße zu blockieren und den Demonstrationszug der NPD zu verhindern.
Auch das Vorgehen der Polizist_innen gegen diese Form des zivilen Ungehorsams ist mehr als kritikwürdig. Ohne vorherige Aufforderung, die Blockade freiwillig zu verlassen, wurden die Jugendlichen mit unangebrachter Brutalität und Härte behandelt und von der Straße geschafft, wobei es sogar zu Knochenbrüchen der an der Blockade Beteiligten kam. Danach wurden die Protestierenden vor dem Alten Kino eingekesselt.
In den Wochen vor der Demonstration hatte Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) alle Bürger_innen aufgefordert, sich den Neonazis entgegenzustellen. Doch wo war er, als dies dann geschah? Wo blieb seine Unterstützung? Auch auf dem CDU- Landesparteitag blieb man relativ unbehelligt von den Geschehnissen außerhalb des Kleistforums. Angela Merkel rief ebenfalls zum Widerstand gegen die NPD auf, aber bei diesen Worten beließ sie es auch.
Wir hoffen trotzdem, dass alle Teilnehmer_innen, die sich zum Protest gegen die NPD eingefunden hatten, auch weiterhin couragierte Mitbürger_innen sind, wenn es um die Bekämpfung von Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus geht, und dass das Engagement nicht einmalig war.
Denn unter den 200 Neonazis befanden sich auch ca. 40 aus Frankfurt (Oder), die nach der Demonstration nicht einfach aus der Stadt verschwanden. Die meisten von ihnen sind stadtbekannt und seit längerer Zeit im rechtsextremen Spektrum aktiv. Sie dürfen weder toleriert noch ignoriert werden, sondern ein offensives, geschlossenes Vorgehen ist angebracht. Jegliches Gedankengut und Handeln, das in diese verachtenswerte Richtung deutet, muss bekämpft werden.
